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Die südkaukasische Bredouille

Von Johannes Voswinkel

Serbien spielt in der pragmatischen Außenpolitik Russlands kaum eine Rolle. Dennoch wehrt sich Moskau gegen die Unabhängigkeit des Kosovos.
Auf diesen Tag haben sich Moskaus Außenpolitiker offiziell schon lange vorbereitet: Der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sollten sofort „aktive Reaktionen“ folgen. Kaum hatte das Parlament der kosovarischen Albaner in Pristina das Ende der Republik Serbien besiegelt, da verurteilte das russische Außenministerium diesen Schritt und rief den Sicherheitsrat der UN an. Die Unabhängigkeitserklärung, so lautet die Forderung, müsse annulliert werden.

Dabei versteht die Moskauer Führung, wie unrealistisch das ist. Russland geht es vor allem um das außenpolitische Image und den Einfluss auf den instabilen Südkaukasus durch einen Präzedenzfall. Das vorbereitete Arsenal der Reaktionen ist allerdings beschränkter, als Moskau glauben machen möchte. Die Verschärfung des Konflikts mit den USA und westeuropäischen Staaten über das Kosovo dürfte sich zuerst in schärferer Wortwahl, höherer Lautstärke und symbolischen Maßnahmen bemerkbar machen. Am Ende kann Moskau den Unabhängigkeitszug des Kosovos höchstens verzögern.

Das aber bedrückt Russlands Führung gar nicht so sehr. Der Status des Kosovos ist ihr keine Herzensangelegenheit. Sogar die slawische Brüderschaft mit dem serbischen Volk, die während der Nato-Bombenangriffe 1999 noch die offizielle Politik und Propaganda durchzog, ist dem Kalkül des neuen russischen Pragmatismus in der Außenpolitik gewichen. In den offiziellen Reden zum Kosovo ertönte zuletzt kein Panslawismus mehr. Der Konflikt bietet vielmehr Russland eine weitere Chance, sich des eigenen globalen Großmachtstatus zu vergewissern. Ohne Moskau soll die Lösung für das Kosovo zumindest schwierig und langwierig sein.

Eigene konstruktive Lösungsvorschläge blieb die russische Führung schuldig. Im Wertekonflikt zwischen dem Beharren auf der Unverletzlichkeit des Völkerrechts, das einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung entgegensteht, und der absehbaren Gewalt und Menschenrechtsverletzungen im ungeduldigen Kosovo, trat Moskau für aussichtslose Verhandlungen und Abwarten ein. Zumal ethnische Explosionen im Kosovo die dortigen Missionen der UN und der Europäischen Union, nicht aber russische Einheiten bedrohen.
Seine Vorkämpferschaft für das internationale Recht genießt Russland auf dem risikoarmen Beobachterposten, solange es geht. Zumal die vielfache Teilung des früheren Jugoslawiens aus Moskauer Sicht eine Folge der Politik des Westens ist. Der soll nun auch die Verantwortung tragen.

Der Westen hat lange Zeit ignoriert, dass Moskau nicht mehr bereit ist, wie noch in den neunziger Jahren jeden Widerstand für einige Geschenke am Basartisch aufzugeben. Zudem hat Russland einen bedeutsamen Grund, eine Loslösung des Kosovos ohne serbische Zustimmung abzulehnen. Es sorgt sich um die negative Vorbildfunktion für andere abtrünnige Republiken. Dabei geht es vor allem um zwei De-facto-Abspaltungen von Georgien, die mit Russland eine Grenze teilen: Abchasien und Südossetien. Aber auch für Transnistrien an der moldawisch-ukrainischen Grenze und Berg-Karabach zwischen Aserbaidschan und Armenien könnte die Unabhängigkeit des Kosovos Folgen haben. Abchasien und Südossetien, mit deren Präsidenten sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow noch am Freitag demonstrativ getroffen hatte, werden bald die Länder der Welt um die Anerkennung ihrer Unabhängigkeit bitten.

Zeit.de